Weiter zum Inhalt
28Nov

Der Parteitagsrocker Cem Özdemir

Wie man einen Grünen Parteitag rockt zeigt uns heute der Bundesvorsitzende Cem Özdemir:

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=RJEtjQM8eFY[/youtube]

28Nov

Die Glaubwürdigkeit unserer Demokratie ist in Gefahr

Natürlich thematisierte der Bundesvorsitzende Cem Özdemir in seiner Eröffnungsrede auch die „Causa Brender“, zu der  der Spiegel bereits „Deutschland ist jetzt Berlusconi-Land“ titelte.

„Demokratie bedeutet, sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen“

Mit diesem Zitat von Max Frisch kündigte Cem Özdemir breiten Grünen Widerstand gegen das Verhalten von Schwarz-Gelb an, was hier ein ganz eigenes Verständnis der „Einmischung in die eigenen Angelegenheiten“ gezeigt hat: Schwarz-Gelb hat seine Mehrheit im ZDF-Verwaltungsrat missbraucht, um den für sie kritischen Chefredakteur Brender loszuwerden und aus dem ZDF einen schwarz-gelben Hauskanal zu machen. Damit haben Merkel, Westerwelle und Co eindrucksvoll bewiesen, was sie von kritischen Medien halten.

Schwarz-Gelber Putschversuch beim ZDF

Für uns Grüne ist aber klar: Der Rundfunk darf als Instrument der Meinungsbildung weder dem Staat noch einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert sein. Die Rundfunkfreiheit ist ein elementaren Pfeiler eines Gemeinwesens, das nicht nur auf dem Papier demokratisch sein möchte – Vertreter der Exekutive haben in der Rundfunk-Verwaltung nichts zu suchen!

Wer die Rundfunkfreiheit abschaffen will, unterhöhlt die gesamte Glaubwürdigkeit unserer Demokratie.

Das Prinzip der demokratischen Willensbildung gerät aber in Gefahr, wenn der Staat die Medien derart beherrscht. Deshalb ist die Absetzung von Brender nicht nur ein schwarzer Tag für die Presse- und Rundfunkfreiheit, sondern auch ein schwarzer Tag für unsere gesamte Demokratie.

FDP – Schande für alle Bürgerrechtler

Aber wo bleibt der Aufstand der selbsternannten Bürgerrechtspartei FDP? Während Leutheusser-Schnarrenberger schöne Worte für den Vorgang findet, schweigt Westerwelle und lässt die CDU gewähren.

Was hat es mit der Liberalität der FDP auf sich? Wer so wie NRW-Innenminister Wolf bei der Onlinedurchsuchung nur durchs Verwaltungsgericht zu stoppen ist, missbraucht den Begriff der „Liberalität“ und ist eine Schande für alle Bürgerrechtler.

Der FDP kündigt Cem deshalb eine harte Auseinandersetzung an – das lassen wir Grüne der FDP nicht durchgehen!  Die Grüne Bundestagsfraktion strebt deshalb ein Normenkontrollverfahren an, um die Rundfunkfreiheit vor Schwarz-Gelb zu schützen.

28Nov

Unser Wahlziel wurde erreicht – Zeit für Grün

Rückblick auf eine erfolgreiche Kommunalwahl. Wir Grüne haben unsere Ergebnisse bei der Kommunalwahl am 30. August diesen Jahres durchweg in ganz NRW verbessert. Stellvertretend für die sehr guten hervorragenden Ergebnisse haben wir  Grüne aus den jeweiligen „top five“ der Städte und Gemeinden auf die Bühne gebeten.

Die Kommunalwahl im letzten Sommer ist für Nordrhein-Westfalen ein klares Aufbruchssignal. Eine grüne und ökologische Politik zahlt sich aus – Grün ist kein Nischenthema mehr! Als GRÜNE haben uns als dritte Kraft in NRW etabliert und konnten mit einem ausgezeichneten Ergebnis von 12% unser Kommunalwahlergebnis aus dem Jahr 2004 (10,3 %) noch einmal verbessern. Erfolgreich verliefen aus unserer Sicht auch die Wahlen der BürgermeisterInnen – hier wurden, mit grüner Unterstützung, 14 BürgermeisterInnen ins Amt gewählt. Besonders erfreulich ist die Wiederwahl der grünen Bürgermeisters Lothar Mittag in Rhede. Mit grüner Unterstützung konnten desweiteren zwei SPD-KandidatInnen (in Köln und Remscheid) die Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden.

Auch die gewonnenen Direktmandate in Köln, Bielefeld, Bonn, Aachen, Münster und Herdecke sprechen eine eindeutige Sprache: Unser Wahlziel wurde erreicht!

Eine gute inhaltlicher Arbeit vor Ort zahlt sich aus

Mit dem guten Abschneiden bei der Kommunalwahl hat sich eines bewahrheitet: eine solide und gute Politik vor Ort in den Kommunen und Kreisen zahlt sich aus. Wir haben flächendeckend in NRW dazu gewonnen – unabhängig ob in rot-grünen, in schwarz-grünen oder sonstigen Konstellationen oder auch in der Opposition. Dies spricht für eine gute und glaubwürdige inhaltliche Arbeit, die im Endeffekt auch von den Wählerinnen und Wählern belohnt wird. Unseren Aktiven in den Orts- und Kreisverbänden gelingt es immer besser grüne Politik vor Ort nicht nur durchzusetzen sondern immer mehr Menschen direkt anzusprechen und einzubinden. Die BürgerInnen in Nordrhein-Westfalen haben erkannt das sich mit Umwelt- und Klimaschutz neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze schaffen lassen.

NRW ist nicht Rüttgers-Land

Mit dem Ausgang der Kommunalwahlen steht eines fest: NRW ist nicht fest in der Hand der CDU. Die Rüttgers-CDU hat im Vergleich zu den anderen Parteien bei der letzten Kommunalwahl die stärksten Verluste eingefahren. Damit aber nicht genug – die CDU verlor auch einige sicher geglaubte Oberbürgermeisterposten (zum Beispiel in Köln und Essen). Dies kann sie sich durch den Wegfall der Stichwahlen selbst zuschreiben. Die WählerInnen haben damit dem Landesvorsitzenden und seiner Rote-Socken-Kampagne einen schmerzhaften Denkzettel verpasst. Personal statt Inhalte zahlt sich eben nicht aus.
Auch für den Koalitionspartner der CDU sind die Träume geplatz – sie wurden nicht drittstärkste Kraft im Land. Die BürgerInnen in NRW wollen keine neoliberale Ausrichtung des Landes. In Zeiten der Wirtschaftskrise brauchen wir neue, nachhaltige Konzepte und nicht die Heuschrecken-Methodik der FDP. CDU und FDP zeigen sich in der aktuellen Situation, wieder einmal, als Verhinderungs- statt als Zukunftsmotor.

27Nov

Die LDK steht vor den Toren

Hamm. Freitag Abend, 19:00 Uhr. Das Team der Landesgeschäftsstelle ist fertig mit dem Aufbau: Die Delegierten und BewerberInnen können kommen. Für alle Daheim gebliebenen bieten wir wieder das Rundum-Paket und mit umfangreicher Live-Berichterstattung. Wir sehen uns morgen früh um 10.

DSC_8574

26Nov

Grün können nur wir

Seit heute ist die dritte Ausgabe der GZ online, mit weiteren Bewerbungen. Insgesamt bewerben sich 74 KandidatInnen für die Grüne Reserveliste zur Landtagswahl 2010 – Rekord! Die Liste der BewerberInnen spiegelt die komplette Bandbreite der Grünen Partei wieder: Von  Schul-, über Wirtschafts- bis zur Medienpolitik, vom ländlichen Raum bis zum urbanen Milieu, von jung bis alt – die Grüne Meinungsvielfalt lebt.

Und passend zu den neuen BewerberInnen ist auch das Backdrop fertig geworden – denn Grün können nur wir!

LDK Hamm_Großfläche nur LDK

18Nov

Grün wählt besser!

Bei den zurückliegenden Wahlen in Europa, den Kommunen und im Bund haben wir bewiesen: Grün ist die bessere Wahl! Das Grün aber auch besser wählt zeigen wir nun bei unserem Landesparteitag in Hamm, wenn wir die Landesliste mit den KandidatInnen für die Landtagswahl am 9. Mai 2010 aufstellen.

Die Qual der Wahl

Viele hervorragende KandidatInnen haben sich für einen Platz beworben und die Grünen Delegierten haben die Qual der Wahl: Wer soll Rüttgers die sozialdemokratische Maske von seiner neoliberalen Fratze reissen? Wer wird Chaosminister Wolf, der viermal vor dem Landesverfassungsgericht empfindliche Niederlagen erlitten hat, mitsamt seiner überwachungsgierigen FDP vor sich hertreiben? Und wer hat das Vergnügen die Selektionspolitik von Bildungsministerin Sommer auseinanderzunehmen?

Doch nicht nur die hohe Qualität der Grünen KandidatInnen und deren Mischung aus Jung und Alt macht Lust auf unseren Landesparteitag. Denn dass Grün besser wählt spiegelt sich auch im Wahlverfahren wieder: 50% der Grünen Landesliste wird durch Frauen besetzt – Mindestens. Hat selbst das afghanische Parlament einen höheren Frauenanteil als schwarz-gelb in NRW – bei Grüns wird gleichberechtigung nicht nur propagiert, sondern auch praktiziert. Außerdem geht es demokratisch zu: Kein Bundes- oder Landesvorstand gibt hier die Liste vor, während die Delegierten zum üblen Spiel noch freundlich lächeln. Diese CDU-Methoden gibt es bei uns Grünen nicht, über jeden einzelnen Platz dürfen und müssen die Delegierten einzeln abstimmen. Es wird also spannend werden und die ein oder andere Überraschung liegt in der Luft.

Cem live – Der Bundesvorsitzende zu Gast

Bevor am Samstag vormittag losgewählt wird, ist der Grüne Bundesvorsitzende Cem Özdemir zu Gast und wird uns alle auf die kommende Landtagswahl einstimmen und einen Einblick in die ersten Tage der neoliberalen Koalition in Berlin geben. Ein spannender Parteitag liegt also vor uns, den wir hier im Netz entsprechend begleiten werden und der am Wochende selbst auch von vielen Delegierten auf Twitter kommentiert wird. Wir freuen uns!