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28Nov

Unser Wahlziel wurde erreicht – Zeit für Grün

Rückblick auf eine erfolgreiche Kommunalwahl. Wir Grüne haben unsere Ergebnisse bei der Kommunalwahl am 30. August diesen Jahres durchweg in ganz NRW verbessert. Stellvertretend für die sehr guten hervorragenden Ergebnisse haben wir  Grüne aus den jeweiligen „top five“ der Städte und Gemeinden auf die Bühne gebeten.

Die Kommunalwahl im letzten Sommer ist für Nordrhein-Westfalen ein klares Aufbruchssignal. Eine grüne und ökologische Politik zahlt sich aus – Grün ist kein Nischenthema mehr! Als GRÜNE haben uns als dritte Kraft in NRW etabliert und konnten mit einem ausgezeichneten Ergebnis von 12% unser Kommunalwahlergebnis aus dem Jahr 2004 (10,3 %) noch einmal verbessern. Erfolgreich verliefen aus unserer Sicht auch die Wahlen der BürgermeisterInnen – hier wurden, mit grüner Unterstützung, 14 BürgermeisterInnen ins Amt gewählt. Besonders erfreulich ist die Wiederwahl der grünen Bürgermeisters Lothar Mittag in Rhede. Mit grüner Unterstützung konnten desweiteren zwei SPD-KandidatInnen (in Köln und Remscheid) die Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden.

Auch die gewonnenen Direktmandate in Köln, Bielefeld, Bonn, Aachen, Münster und Herdecke sprechen eine eindeutige Sprache: Unser Wahlziel wurde erreicht!

Eine gute inhaltlicher Arbeit vor Ort zahlt sich aus

Mit dem guten Abschneiden bei der Kommunalwahl hat sich eines bewahrheitet: eine solide und gute Politik vor Ort in den Kommunen und Kreisen zahlt sich aus. Wir haben flächendeckend in NRW dazu gewonnen – unabhängig ob in rot-grünen, in schwarz-grünen oder sonstigen Konstellationen oder auch in der Opposition. Dies spricht für eine gute und glaubwürdige inhaltliche Arbeit, die im Endeffekt auch von den Wählerinnen und Wählern belohnt wird. Unseren Aktiven in den Orts- und Kreisverbänden gelingt es immer besser grüne Politik vor Ort nicht nur durchzusetzen sondern immer mehr Menschen direkt anzusprechen und einzubinden. Die BürgerInnen in Nordrhein-Westfalen haben erkannt das sich mit Umwelt- und Klimaschutz neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze schaffen lassen.

NRW ist nicht Rüttgers-Land

Mit dem Ausgang der Kommunalwahlen steht eines fest: NRW ist nicht fest in der Hand der CDU. Die Rüttgers-CDU hat im Vergleich zu den anderen Parteien bei der letzten Kommunalwahl die stärksten Verluste eingefahren. Damit aber nicht genug – die CDU verlor auch einige sicher geglaubte Oberbürgermeisterposten (zum Beispiel in Köln und Essen). Dies kann sie sich durch den Wegfall der Stichwahlen selbst zuschreiben. Die WählerInnen haben damit dem Landesvorsitzenden und seiner Rote-Socken-Kampagne einen schmerzhaften Denkzettel verpasst. Personal statt Inhalte zahlt sich eben nicht aus.
Auch für den Koalitionspartner der CDU sind die Träume geplatz – sie wurden nicht drittstärkste Kraft im Land. Die BürgerInnen in NRW wollen keine neoliberale Ausrichtung des Landes. In Zeiten der Wirtschaftskrise brauchen wir neue, nachhaltige Konzepte und nicht die Heuschrecken-Methodik der FDP. CDU und FDP zeigen sich in der aktuellen Situation, wieder einmal, als Verhinderungs- statt als Zukunftsmotor.

Verfasst am 28.11.2009 um 12:00 Uhr von mit den Stichworten .
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Kommentare

  1. Jürgen Benden6. Dezember 2009

    Hallo,
    beim Stöbern auf unserer Grünen NRW Seite bin ich auf diesen Artikel vom 28Nov. gestoßen. Frage: Warum werden Direktmandate in den Städten (Köln, Bielefeld, Bonn, Aachen, Münster und Herdecke) so hervorgehoben und 2 Direktmandate im ländlichen dunkelschwarzen Kreis Heinsberg (Erkelenz und Geilenkirchen 50,8 %) übergangen. Hier auf dem Land ist es sicherlich nicht einfacher als in der Stadt ein Direktmandat zu holen.
    Liebe Grüne Grüße aus Geilenkirchen Jürgen

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